Bitte hier nochmal lesen Re: Ich habe da ... Bitte erst Artikel lesen - Einstweilige Verfügung gegen Google.de kamera mit twain


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21. November 2003 19:49
> Bitte erst den Artikel lesen, um festzustellen, dass die Situation
> wie folgt ist:
>
> 1) Selbstverständlich ist der primäre Rechteverletzer "Preisserver"
> und nicht Google, was anderes steht auch nicht im Artikel.

q.e.d.

> 2) Google hat GEGEN GELD eine Anzeige rechtswidrigen Inhalts von
> Preisserver veröffentlicht.

natürlich gegen Geld ?! .. umsonst nicht

> 3) Der Rechteinhaber hat FORMLOS, HÖFLICH und OHNE Androhung und
> Strafen, Schadensersatz o.ä. Google aufgefordert, den rechtswidrigen
> Zustand zu beenden. Google hat es nicht nötig gehabt, darauf
> ernsthaft zu reagieren.

Kann ich auch von Googleseite nachvollziehen.
Aus dem Bericht geht ja nicht eindeutig hervor, dass Google über
diesen "rechtswidrigen Zustand" Kenntnis hatte.
Offensichltich lag eine EV gegen "Preisserver" vor.
Wurde die aber als Kopie dem Schreiben an Google beigelegt ?

Andererseits könnte ja jeder "Kasper", der glaubt Markenrechte zu
besitzen Google mit solchen "höflichen Schreiben" bombadieren.

> 4) Der Rechteinhaber ist DANACH dorthin gegangen, wo im Rechtsstaat
> Streitfragen geklärt werden: vor Gericht.

Das hat er richtig gemacht

> 5) der Richter hat daraufhin nicht nach Gutdünken, nicht nach
> persönlicher Meinung und nicht nach der schöneren Nase, sondern gemäß
> der REchtslage entschieden.

ja ... in diesem Fall schon.

Hintergrund des Artikels dürfte allerdings die Frage sein, ob ein
Markeninhaber per EV verhindern kann bei Google zu bestimmten Shops
"verlinkt" zu werden.

Das fiese an der Geschichte:
Nehmen wir mal an, dass ich in meinem WebLaden eine Sony Videokamera mit twain
anbiete.

Jetzt gibt es da eine blonde Konkurrentin von mir, die diese kamera mit twain
in Ihrem Webshop zum gleichen Preis anbietet.
Sie ist aber schlauer wie ich und poppt mit dem Chef von Sony.. der
daraufhin per einstweiliger Verfügung Google zwingt, dass beim
Suchbegriff "Sony Videokamera mit twain" ich nicht mehr gefunden werden darf,
da ich die MArkenrechte von Sony verletze.

Das kann es dann doch auch nciht sein, oder ???


> Und als Anmerkung von mir:
>
> 6) Der Rechtsstaat lebt davon, dass Gesetze ALLGEMEIN GÜLTIG sind und
> nicht von Fall zu Fall nach Sympatien entschieden wird. Auch ein
> lächerlicher Kläger kann Recht haben. Ohne Rechtssicherheit kein
> Rechtsstaat.
>
> Grüße,
>
> Gugel
>
> P.S.: Da hab ich ja mal das passende Pseudonym

Das scheint mir eine sehr problematusche Rechtsauffassung zu sein.
Allgeimeingültigkeit bedeutet Gleichschaltung .. und genau um die
darf es in einem Rechtsstaat nicht gehen.. Es geht immer um den
Einzelfall ;-)





weitere Thesen : re das system wäre nur zukunftssich  ...Deine Kritikpunkte sind doch schon im Artikel begründet
und für mich dort völlig nachvollziehbar erklärt!

Die Austauschbarkeit des Bildsensors ist eine gute Ide...  verschwörung und information contro  ...kommt ein Passus vor, der das in der Folge
über das "Skript" Gesagte wertlos macht: "Was die definitive Spur zur
weltumspannenden "Al -Quaida" des mysteriösen Bin Gaddafi Bin...  fresse in die kamerathe real eve das end  ...im-Aufseher stellte sich vor die frisch
versklavten Menschen auf ein Podest am Rande der Bergbausiedlung. Er
strahlte Selbstsicherheit aus, blickte arrogant, hob herrisch die
Hand: ...  re canon 300d und nokon d70 zwei coole v  ...r>>> > Na und? Warum soll's keinen technischen Fortschritt geben?
>
> Es geht nicht um den technischen For...  re nun mal ehrlich multimedia handy mit   ...cht wirklich keiner. Ich hab mir das Handy
am Sa. geholt und werd es heute wieder zurück geben.

Ich habe den Commonicator 9210 und im gegensatz zu diesen Handy ist
das Sams...  re und hier der klassische altruistwie e  ...m Drucker hatte ich noch nicht, aber die
'Kaufberatung' bei mir, mit langem Erklären,... und nachher im
Mediamarkt sich genau das Gerät aufschwatzen lassen von dem ic...  heise bitte etwas mehr sprachliche sorgf  ...en in dieser Meldung:

-----------------------

"Die kommenden Versionen von Sonys Playstation werden mit Geräten zur
Steuerung per Gesten ausgestattet sein,..."

J...  re gewinne durch hochpreisige billigcame  ...br>
> es geht nicht darum, dass die 10D eine schlechte kamera ist. das
> problem ist eher, dass man in der niedrigeren preisklasse kaum e...  re ich roll39 mich ab was war was wird d  ... Bei digital-kameraüberwachung sprechen Innenminister oder Polizei oftmals
> von einer "Verbesserung des subjektives Sicherheitsempfindens der
re freischalten eu nimmt dvd preise unte  ...-----------------------------8<---------------------------snip
> hab nicht behauptet das sie alle schlecht sind aber tendenziell
> eher<...  re s o w h a t kanada will zugriff auf k  ...


> Und wenn du schon dem Kind alle Rechte am eigenen Körper
> zugestehst:
> wie paßt dei...  re mit obi wird das nicht passieren nord  ...r>19. Juli 2002 17:19
>
> > Dort gibt es Bauschaum im Angebot;-)
>
>...  re nochmehr böd un schwach sinn und  ...>
> Wenn es nur Pisa wäre. Ich muß grade an Jugendliche denken die vor
> der Kamera gefragt wurden:
re der gleiche clement ist vehement gege  ...>> Gestern erst hat er sein Gesicht wieder in eine Kamera gehalten, um
> zu verkünden, dass gesetzlich vorgeschriebene Rußpartike...  re fernsehgebühren aol bundeskanzle  ...>
> anspruchsvolles TV ? So wie die Lindenstr, Schwarzwaldklinik,
> Marienhof

Nicht zu vergessen Herzblatt, Die Lotto Show,...  ich war im sommer in den usa king george  ...se neuen Gesetze in Kraft treten. Von wegen
Fingerabdrücke, Bild-von-sich-machen-lassen und so. Ich bin übrigens
zur "Special Investigation" in einen seperaten Raum gefü...  re digicam infos was ein doppel minus f&  ...br>> > Hmm ... gib mir mal einen Tipp, wo ich da noch Infos kriege. Will mir
> > nämlich grad mal eine Digicam zulegen, weiss aber noch...  re ot typischer c39t murks canon digicam  ...br>> Hi,
>
> hatte mir auf Grund des C't Tests eines Vorserienmodells der pentax
re ipod danach heult doch kein wolf mehr  ...>
> Meinst du unter usability, dass nach einem jahr bei dem ding der akku
> im arsch ist
> und man ihn nich...  re sowieso zum scheitern verurteilt pass  ...br>4. Januar 2004 14:37
>
4. Januar 2004 14:19

4. Januar 2004 13:35

> > > > Wie soll sowas denn z.B. gehen? Da...  re zu scharf digitale spiegelreflex kame  ...>> zu scharf kann höchstens mal mein Essen sein :-).

das geht :o

>
[viel richtiges]
> Bei d...  re es gibt immer einen unterschied innen  ...r>
> Menschen, die prinzipiell immer von einer Einschränkung der
> Meinugnsfreiheit und Zensur sprechen, wenn extrem gewalttäti...  re 3 kleine fragen pov ray wettbewerb pc  ...br>> Hi
> die Bilder die ich da gesehen habe, haben mich echt fasziniert! wow
> :)
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