Oh je, von Sozialhilfe hast du keine Ahnung! - Zweifel am rechtsstaatlichen Verfahren digital-kamera


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... es gibt z.B. auch in Baden-Baden Sozialhilfeempfänger! Und mit
Hilfe der Bildzeitung wird es leicht gelingen, Sozialneid und Hass
der Reichen auf die unterste Klasse der Armen zu schüren!

Perverse Hirne, die darauf reinfallen, wie du!

Onliner
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SPIEGEL ONLINE - 18. August 2003, 16:51
URL: www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,261754,00.html
Anwalt des Deutschland-Allergikers

"Meinem Mandanten geht es schlecht"

Von Marcus Stölb

Das Sozialamt zahlt einem Deutschen die Wohnung am Strand von Miami,
jetzt will er auch noch ein Auto. Die Volksseele kocht. Nun erklärt
der Anwalt von Rolf J. gegenüber SPIEGEL ONLINE die Hintergründe des
ungewöhnlichen Sozialfalls aus seiner Sicht.

Hamburg - Rolf J. sieht sympathisch aus. Der graumelierte 64-Jährige
trägt eine modische Kurzhaarfrisur und grinst braungebrannt in die
digital-kamera. Doch neben seinem Foto prangt in großen Lettern der
"Bild"-Zeitung: "Er lacht uns alle aus".

Der Boulevard hat den "frechen Sozialamts-Abkassierer" ("Bild") im
sonnigen Florida aufgespürt.

Offenbar unerfahren mit der Medienwelt ließ der bermudabehoste Rolf
J. die Reporter in sein 60-Quadratmeter-Appartement. "Bild"
revanchierte sich auf ihre Weise: "Dreister geht es nicht!", schreibt
das Blatt über den mittellosen Rentner. Freizügig erzählt der, dass
er seit zehn Jahren vom Landessozialamt Niedersachsen den
Lebensunterhalt, die Miete und die Steuern bezahlt bekommt - zusammen
1425 Euro monatlich.

Rolf J. hat seine Leichtsinnigkeit schon bereut. "Es geht ihm
ziemlich schlecht", sagt sein Anwalt gegenüber SPIEGEL ONLINE,
nachdem sein Mandant in Großbuchstaben zum Sozialabzocker der Nation
gekürt wurde. Er sei froh, weit weg zu sein.

Ungewöhnlich ist der Fall allerdings: Rolf J. lebt bereits seit 1983
in Florida. Er verließ Deutschland, nachdem seine Ehe gescheitert
war. Bis Ende der achtziger Jahre verdiente er sich sein Geld in den
USA als selbstständiger Immobilienmakler. Doch dann streikte die
Bauchspeicheldrüse, Rolf J. wurde erwerbsunfähig. Er sei schwer
erkrankt und habe mit der Zeit seine gesamten Ersparnisse verloren,
sagt sein Anwalt zu SPIEGEL ONLINE. Sein Mandant habe das Geld für
die aufwendigen Behandlungen in Amerika ausgeben müssen, bis er
nahezu mittellos gewesen sei.

"Mehrmals hat Rolf J. auch versucht, sich wieder in Deutschland
zurechtzufinden. Ohne Druck und ganz freiwillig", berichtet der
Anwalt weiter. Doch nach wenigen Tagen schon habe sich sein
psychischer Zustand derart verschlechtert, dass er des Öfteren in
stationäre Behandlung musste, so der Frankfurter Jurist. Vor diesem
Hintergrund habe ein psychiatrisches Gutachten seinem Mandanten
attestiert, dass er in seinem gewohnten Umfeld in Florida besser
aufgehoben sei. Rolf J. selbst soll seinem Anwalt gegenüber häufiger
gesagt haben, dass ihn seine Freunde in Miami "wieder auffangen"
könnten.

"Miami Rolf" ("Bild") profitiert von einer Regelung im
Bundessozialhilfegesetz, die 1995 enger gefasst wurde. Nach § 119
BSHG können deutsche Staatsbürger auch im Ausland Sozialhilfe
beantragen und erhalten, wenn schwerwiegende Umstände eine Rückkehr
verhindern.

Sozialministerin Ulla Schmidt denkt inzwischen offenbar darüber nach,
den Paragraphen neu zu regeln. Die "Leipziger Volkszeitung"
berichtet, die Ministerin habe eine Prüfung in Auftrag gegeben.
Entscheidungen wie die zu Rolf J. "bringen das Gerechtigkeitsgefühl
in Deutschland ins Wanken," zitierte die Zeitung die Ministerin.

Ursprünglich wurde die Bestimmung über den Bezug von Sozialhilfe im
Ausland für jüdische Emigranten eingeführt, und denen konnte man eine
Rückkehr nach Deutschland nun wirklich nicht zumuten.

[usw. - vollständigen Artikel unter o.a. URL lesen]






weitere Thesen : re propietärer akku nö weitwin  ...
1. Oktober 2003 15:22
>
> > Dann sag mir bitte, wo ich Lithium Ionen oder
> > Lithium Polymer - ...  re seriöses klapp handy mit bt ohne  ..."quote">> > Warum muss es eigentlich immer ein Klapp-Handy sein?
> Weil ich weder Tastatursperre noch Tasche benutzen möchte.

Nimm doch ein t...  re gez für aldi radios 4 megapixel   ...> leider vergisst du, daß dabei auf beiden seiten erhebliche arbeit
> anfallen würde

Schwerpunktmäßig be...  cool fingernagelkamera mit twain von fuj  ...Mini-Webservern. Dabei ist ein 486 im
PC104-Format schon ein Supercomputer, PIC, ggf. mit I2C-EEPROM, scheint
eine gängige Größe zu sein...

Wann kommt die erste ...  re silicon films duke nukem vaporware fo  ...span class="quote">> Ich auch. Aber ich frag mich, warum Fuji, Nikon & Co. so was noch
> nicht auf dem Markt haben.

Nun ja, ich sehe da ein paar P...  re warum den bloss digital digitalkamera  ...r, die analoge Kamera wird immer Ihre Berechtigung haben.

Aber warum auf Fotos warten, was soll da spannend sein? Eine 10
Film Urlaubssession kostet schon einiges und dafür, d...  re in camcorder gehört mjpeg basta   ...br>> Das mag ja sein das es mehr Rechenleistung fordert...
> aber es gibt doch jetztschon MPEG2EncoderKarten, was soll den daran
<...  re günstige digital fotokamera mult  ...>
19. Oktober 2006 19:54
>
> > usb-massenspeicher verhalten sondern von einer daemlichen software
re hmm schlechter die zuschauer brauchen  ...ch um sichs vorstellen zu können:

stellt euch vor es gibt eine suspense-einstellung von einem düsteren
raum in dem niemand ist und die web kamera bewegt sich nicht = glei...  re ich komm da gar nicht rein ich nicht   ...>> > Bei "meinen" MM werde ich vor dem Eintreten darauf
> > hingewiesen,
> > dass ich den Rucksack in die Schl...  re es gab keine landung der amerikaner a  ...
> Erst kürzlich habe ich eine Dokumentationssendung der BBC gesehen, in
> der von der USA damals veröffentlichtes Bildmaterial...  ot die nicolas berg hinrichtung eine arb  ...au/nick_berg_hypothesis.html

Die Nicolas Berg Hinrichtung - Eine Arbeitshypothese

23 May 2004 ( gekürzte Übersetzung )

Dieser Artikel soll etwas Licht in die ...  an die herren experten noch ist nicht al  ...mittlerweile besser wissen, aber ich bin
vermutlich einer jener irrgeleiteten Idealisten, die stursinnig an
ihrem Glauben an die rühmliche Ausnahme im mittlerweile
offensichtli...  re nutzt verschlüsselung lasst es n  ...
13. September 2001 18:05:

>
> > Es geht doch hauptsächlich darum, dass die gesamten Daten
re typische wischiwaschi formulierung la  ...r>
> Aber warum nun eine Überwachung einer öffentlichen Strasse verhindert
> wird, ist mir unklar. Naja, wenigstens können...  ziemlich viele schwalben schon wieder ei  ...22. Januar 2003 11:48
>
> > Bei aller Skepsis gegenüber Herrn Munzert und seinen Mitstreitern:
re ich drück39 die daumen noch ein   ...>> > * Galeon so fürs tägliche Geschäft, gelegentlich Mozilla
> > * Dillo (Gtk+) und Lynx (Textmodus) für Seiten, die f&...  re komformitätsdruck bürgerrec  ...>> Unsinn! Wozu haben wir dann unsere Bundesgerichte?

So, so. Weil es Bundesgerichte gibt, braucht man – deiner Logik
zufolge – sich nicht me...  es gibt bald noch viel tollere siemens h  ...ammer! Danke, Siemens Entwicklungsabteilung,
dass ihr für sowas Zeit habt!

- das: -

Spieglein, Spieglein: Siemens bringt Frauen-Handy

Mit einem neuen Handy namen...  a place of hiding anschlag auf die kunst  ...itzen und zu arbeiten
Ich wollte nie hier sein, die Kleidung sitzt zu eng, meine Frisur ist
mir fremd und wirkt wie ein Relikt aus einer anderen Zeit. Manchmal,
wenn ich Zeit habe, ...  re galileo und co sind großer fern  ...>
> Wie lange wollen wir uns eigentlich noch verblöden lassen mit
> Sendungen über Dinge, die man durch seine Grundbildung scho...  absicht finishing fallujah.html" >  ...ßt aus dem Fenster und behaupte, daß die
Zerstörung des Krankenhauses Absicht war. Die Tötungsmaschinerie der
US-Miliz trifft nicht "aus Versehen" und zufäll...  nen paar antworten sturz des kapitalismu  ...tzten Jahre verfolgt hast, wirst du
feststellen, das sich sehrwohl etwas bewegt. Die Diskussion über den
Kapitalismus ist schon soweit, das immer mehr Menschen dazu kommen,
sic...