re - Pest und Schwefel kamera anschluß pc

23. Mai 2005 12:40

23. Mai 2005 12:00
> [...]
> > Man sollte nicht den Fehler machen, mich misszuverstehen. Nur, weil
> > ich meine Stimme wieder Rot geben würde und generell und aus
> > Überzeugung nicht zu Schwarz tendiere, heißt das ja nicht, dass ich
> > die derzeitige Politik gutheiße. Meine logische Konsequenz aus den
> > bisherigen Missständen heißt lediglich nicht 'Regierungswechsel',
> > sondern 'Neuorientierung innerhalb der Regierung'.
> >
> > Das scheint die Mehrheit der Wähler nicht ansatzweise in ihre
> > Überlegungen einzubeziehen - dazu müsste man wahrscheinlich erst
> > einmal größere Überlegungen anstellen (welches ich den Wählern auf
> > keinen Fall generell abspreche!).
> [...]
> Meines Erachtens begehst Du da einen Denkfehler: Obwohl
> _Landtagswahl_, fassen es unsere Regierenden in Berlin als
> Bestätigung Ihres Kurses auf, wenn sie wiedergewählt werden.

Das denke ich nicht. NRW war nicht das einzige Land, dass einen
Machtwechsel weg von Rot initiierte. Man weiß in Berlin sehr wohl,
dass das Volk unzufrieden ist und man weiß auch, dass man sich ein
Nicht-Reagieren nicht erlauben kann, möchte man an der Macht bleiben.
Was allerdings richtig ist: es gibt aus der Bevölkerung heraus viel
zu wenig Bestreben, Einfluss auf die Regierungsarbeit auszuüben, was
durchaus möglich wäre. Tja, in die Politik will heute wohl kaum noch
jemand gehen, wie es aussieht und wenn doch, schließt er sich in
aller Regel bereits bestehenden Parteien an.

> Die
> stellen sich dann vor die nächste kamera anschluß pc mit den Worten: "Dieses
> eindeutige Wahlergebnis zeigt doch, daß der Wähler unsere
> unermüdlichen Reformanstrengungen [... beliebiges weiteres Geschwätz
> ...] honoriert und uns beauftragt, an dieser Politik festzuhalten!"

Das ist unrealistisch. Jede Partei muss irgendwann erkennen, dass die
Methoden, die sie zur Anwendung brachten, nicht gegriffen haben oder
gar die alte Dynamik noch begünstigten.
Auch wenn es manchmal danach aussieht: Parteien sind keine
Kasperle-Theater. Diese Leute sind zum größten Teil studierte
Wirtschaftswissenschaftler, Politkwissenschaftler und Juristen. Und
ich möchte denen weiß Gott nicht unterstellen, diese Nation auf
Biegen und Brechen gegen die Wand fahren zu wollen.

> Daß es eine Neuorientierung bei gleichbleibenden Machtverhältnissen
> geben kan, halte ich nicht für möglich. Menschen (auch Politiker)
> lernen durch Strafe eben besser...

Die kann es allerdings geben. Es muss nur genügend Druck aufgebaut
werden. Man sieht das doch schon daran, dass innerhalb der SPD der
Kessel brodelt - das ideale Klima für einen Kehraus, wenn du mich
fragst. Es kommen innerhalb einer Partei auch immer wieder neue Leute
hinzu. U.a. vielleicht auch mal jemand, der das Zepter in die Hand
nimmt und neue Wege beschreitet. Imho warten in der SPD viele
stillschweigend auf genau eine solche Figur. Auch die zahlreichen
Mitgliedereinbußen üben Druck auf die SPD-Spitze aus. Meiner Meinung
nach stand die SPD nie zuvor derartig unter druck - von innen wie von
außen. Schröder hat das auch gemerkt, sonst hätte er nicht mit
Ankündigung von Neuwahlen reagiert.