Re: Wo wir gerade bei Gebühren sind: Roadmap der Gebühren bis 2010 - Der Computer soll GEZ-pflichtig werden

2011: Nach den Montagsradfahrdemonstrationen müssen auch die
Fußgänger in den Innenstädten an den Parkscheinautomaten eine
Fußgänger-Tageskarte lösen. Inline-Fahrer brauchen eine Steuermarke
und ein TÜV-Siegel.

2012: Nach jahrelanger Diskussion über den CO2-Ausstoß hat man einen
der wichtigsten Verursacher entdeckt: Mensch und Tier produzieren
Kohlendioxid und obendrein verbreuchen sie Sauerstoff. Deshalb wurde
die Luftmaut kurzentschlossen eingeführt 200 Euro pro Jahr je Mensch
und 100 Euro je Hund. Für Menschen mit kleinem Lungenvolumen oder
nach Operation der Raucherlunge und verbliebenem einzigen
Lungenflügel gibt es Ermäßigung. Bis 2035 werden die Kassen über
diese Ermäßigungen beraten.

2013: Endlich wird man vernünftig und es kommt eine Pauschalabgabe
auf Werbung. Dabei ist es egal, welches Gerät man besitzt, man kann
Werbung ja auch in Zeitschriften und auf Plakatwänden ansehen. Von
einer Kopfpauschale will die Minderheitsregierung aus
CDU/SPD/FDP/Grünen/PDS nicht sprechen. Allerdings gelingt es trotz
eines Preisgelds in enormer Höhe keinem Bundesbürger nachzuweisen,
dass er bezüglich der neuen Abgabe für Werbung von der GEZ verschont
geblieben wäre.

2014: Jetzt kommt man zu wirklich revolutionären Reformgedanken.
Wurde auch Zeit. Nachdem die Überwachung der Bundesbürger in den
letzten Jahren flächendeckend durchgesetzt wurde, hat das zuständige
Gremium endlich erkannt, dass auch hier eine Reihe
unterhaltungswürdiger Bild- und Tondokumente übertragen werden. Da
die Überwacher zwar die Unterhaltenen, jedoch Staatsbeamte sind, muss
man hier beim Urheber ansetzen. Wer im Jahr mindestens 10 Monate am
Telefon überwacht wird, zahlt 30 Euro je Monat, auch in den nicht
überwachten Monaten. Bei Kameraüberwachung gilt pauschal 45 Euro je
Monat, man kann ja jederzeit auf dem allerletzten Feldweg und in den
Innenstädten sowieso überwacht werden. Befreiung für den eigenen
Unterhaltungswert bei Kameraüberwachung könnten nach der
Gesetzesvorlage langjährige Komapatienten beantragen. Allerdings
warnt ein bekannter Verwaltungsrechtler, dass auch die Komapatienten
ja ständig überwacht werden.

2015: In der Politik besinnt man sich endlich und führt eine
Reformabgabe ein. Nachdem nämlich eine unabhängige Kommission
feststellen musste, dass sämtliche Reformen den letzten 30 Jahre
lediglich einen hohen Unterhaltungswert hatten, jedoch sonst
bestenfalls gar nicht bewirkten, hat man hier wieder eine Quelle
aufgetan. Dadurch dass alle Bürger alle Gesetze in Deutschland kennen
müssen ("Unwissenheit schützt vor Strafe nicht."), darf auch jeder
die Pauschale bezahlen.

2016: Nun meint der Beobachter, dass nun alles in Deutschland
ausreichend pauschaliert wurde, aber die Gremien sind nicht untätig.
Es geht um die Vergangenheit. Vor 10-15 Jahren haben viele Bürger
Musik und Filme über sog. File-Sharing bezogen. Zwar ist das mit dem
3. Korb der Urheberrechtsnovelle verboten worden und auch der 4. und
5. Korb hat hier die Strafen verschärft. Allerdings haben ein nicht
kleiner Teil des Volkes Unterhaltung bezogen, ohne dass damals
ausreichend Pauschalabgaben wie die spätere Internet-Zugangs-Maut
angefallen wären. Lediglich die Nachkommen derer, die im Zuge der
Urheberrechtsnovellen zum Tode verurteilt und bei denen die Urteile
vollzogen wurden, sollten nach Ansicht des Gremiums nur 50% der neuen
vergangenheitswirksamen Abgabe zahlen. Dieser Nachlass könnte im
Bundesrat jedoch noch gekippt werden.

2017: Es kommt nun ein Vorschlag direkt aus der Behörde. Man hat
erkannt, dass Bürger mitunter 30 bis 100 verschiedene Pauschalen zu
bezahlen haben. Unabhängige von der GEZ in Auftrag gegebene Umfragen
haben ergeben, dass schon allein die Flut von Formularen und
Gebührenbescheiden bei den Gebührenzahlern ganze 12-25 Tage pro Jahr
in Anspruch nimmt. Wer hier keinen gewissen Unterhaltungswert
entdeckt ist entweder Blind oder taub. Eine Pauschale für die
Pauschalen ist nun fällig.

noc